"Wie wird man Verfassungsrichter?"

Foto © Dr. Ernst Hoplitschek
...fragt die ARD auf ihrer Webseite von heute (22.11.2018) angesichts der Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht im Deutschen Bundestag von heute, wo ein CDU-MdB zur Wahl steht: Stephan Harbarth.  Auf vielen Seiten wird viel Richtiges gesagt, aber zu wenig zugespitzt. Ein Satz würde reichen, um das Hauptproblem der Auswahl der Richter für das Bundesverfassungsgericht zu benennen: Die Parteien und mithin ihre Fraktionen im Bundestag kungeln ihre Kandidaten aus, ohne Transparenz. Oft geht es nach dem Prinzip: Wir wählen einen "schwarzen" Vorschlag, ihr wählt dann einen "roten" Kandidaten. Zweite Anmerkung: Ehemalige aktive Politiker, wie etwa  Peter Müller (CDU), Ex-MP im Saarland, ist derzeit Verfassungsrichter, sollten draußen bleiben, sie sind nicht "frei". - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek

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