Niederlage für Trump!

Am Freitag hob der US-Oberste Gerichtshof die von Präsident Donald Trump auferlegten Zölle auf. Der Supreme Court erklärte mit einer Stimmenmehrheit von sechs zu drei die Notstandszölle für rechtswidrig und stärkte damit die Rolle des Kongresses in Bezug auf Handelspolitik. Das Gericht begründet diese Entscheidung auf 170 Seiten.Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit verstärkte der Präsident den Einsatz von Zöllen, die er bereits während seiner ersten Amtszeit umfassend genutzt hatte – unter anderem auch als außenpolitisches Instrument. Trump will dennoch an seiner Zollpolitik festhalten, gegebenenfalls durch eine Änderung des Gesetzes. - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek