USA verlassen Organisationen

Die USA ziehen ihre Mitgliedschaft in 66 internationalen Organisationen zurück. Das geht aus einer Verfügung von US-Präsident Donald Trump hervor, die im Weißen Haus veröffentlicht wurde. Der Austritt wird damit gerechtfertigt, dass die Organisationen, Übereinkommen und Verträge nicht mit den Interessen der Vereinigten Staaten übereinstimmen. Viele der genannten Organisationen beschäftigen sich mit Themen wie Umwelt und Klima, Geschlechtergerechtigkeit, Bildung sowie der Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit.

"Woke Agenda"

US-Außenminister Marco Rubio zufolge habe die Trump-Regierung festgestellt, dass die nun betroffenen Institutionen unter anderem als "überflüssig" und "schlecht verwaltet" angesehen werden, dass deren Interessen den Interessen der USA widersprächen oder dass sie "eine Bedrohung für die Souveränität, die Freiheiten und den allgemeinen Wohlstand unserer Nation" darstellten. Sie verfolgten eine "Woke Agenda". 

Rubio sprach auf der Plattform X von "antiamerikanischen, nutzlosen oder verschwenderischen internationalen Organisationen", aus denen man austrete. Die Überprüfung weiterer internationaler Organisationen dauere an. Der Rückzug soll laut Anordnung so bald wie möglich erfolgen. Dies könne bedeuten, dass man den Organisationen die Finanzierung entziehe oder sich nicht mehr an ihnen beteilige. - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek