Nach dem misslungenen ersten Versuch hat der Bundestag nun die Möglichkeit, einen zweiten Versuch zur Neubesetzung von drei Verfassungsrichterstellen zu unternehmen. Am Abend nominierte der Wahlausschuss des Parlaments die neue SPD-Kandidatin Emmenegger, die bislang Richterin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist. Nach der Sitzung äußerten sich Union und SPD zuversichtlich, dass die Wahl der Richter übermorgen im Bundestag erfolgreich verlaufen wird. Am Abend erklärte Spahn, der unionsfraktionsvorsitzende Abgeordnete, im Ersten, dass es dieses Mal klappen werde. Um die erforderliche Zweidrittelmehrheit zu erreichen, benötigt die Koalition Stimmen von Grünen und Linken, wenn sie nicht auf die AfD angewiesen sein möchte. - Idealerweise hätte die Wahl der Verfassungsrichterinnen und -richter bereits im Juli vor der parlamentarischen Sommerpause stattfinden sollen. Sie war jedoch dem Widerstand der Union gegen die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf nicht gewachsen. - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek
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