Regierungskrise in Österreich! Chance für Kurz?

Nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen in Österreich und dem angekündigten Rücktritt von Kanzler Karl Nehammer sucht seine konservative ÖVP nach einem neuen Parteichef. Am Sonntagvormittag finden Gespräche der obersten Parteifunktionäre im Kanzleramt statt, hieß aus der ÖVP.

Was bisher geschah

Die rechts-konservative FPÖ hatte die Parlamentswahl im September gewonnen. Nehammer wollte mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos eine Koalition schmieden und so die Rechtspopulisten von der Macht fernhalten. Die Verhandlungen begannen Mitte November.

Nun ist das Projekt gescheitert. Am Freitag sprangen die Neos von den Ampel-Verhandlungen ab. Am Samstag beendete Nehammer auch die Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ. Das Projekt einer Mitte-Regierung scheiterte an unterschiedlichen Vorstellungen darüber, wie Österreichs lahmende Wirtschaft angekurbelt und gleichzeitig das Loch im Staatshaushalt gestopft werden soll.

Weg frei für die FPÖ?

Nehammer hatte bis zuletzt eine Koalition mit der FPÖ unter deren Chef Herbert Kickl abgelehnt. Der Wirtschaftsflügel der ÖVP bevorzugt hingegen eine Zusammenarbeit mit den Rechten statt mit den Sozialdemokraten. Manche Beobachter spekulieren auf ein Comeback des ehemaligen Shootingstars der ÖVP, nämlich auf den Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz. - Quelle: T-Online, Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek