Mehr Menschen erhalten "Stütze" - Ukrainer priveligiert!

Über 1,2 Millionen Personen haben im Dezember 2023 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) bezogen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das rund 22 000 beziehungsweise 1,9 % mehr als im Dezember 2022. Leistungsberechtigt sind Erwachsene, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind oder die Altersgrenze nach § 41 Absatz 2 SGB (XII) erreicht haben und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können.

Ukrainer priveligiert

Die Gesamtentwicklung geht weiterhin auf einen Anstieg von leistungsberechtigten Geflüchteten aus der Ukraine zurück. Ihre Zahl ist von 73 060 im Dezember 2022 auf 86 775 im Dezember 2023 und damit um 18,8 % gestiegen. Seit 1. Juni 2022 haben Geflüchtete aus der Ukraine unter den üblichen Voraussetzungen Anspruch auf Leistungen nach dem (SGB XII) anstatt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - soweit "Destatis".

Was folgt daraus für eine Erkenntnis? Nicht-Deutsche, die in ihrem Leben in D. noch nie gearbeitet und noch nie Sozialabgaben bezahlt haben, erhalten unisono Geld vom deutschen Steuerzahler. Und, komplett verrückt: Von diesen Ukrainern werden keine Angaben zum eigenen Vermögen abverlangt. Wie schön:
Die Sozialkassen der Ukraine werden weniger belastet; dafür kann das Geld für Waffen in einem Krieg verwendet werden, den die Ukraine gegen eine nukleare Großmacht nie wird gewinnen können. - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek