Keine Abstimmung über den Vebrennungsmotor

Die ARD berichtet: Die EU-Staaten werden nicht wie geplant am Dienstag über das Verbot von Verbrennungsmotoren in Neuwagen ab 2035 abstimmen. Das Votum wurde von der Tagesordnung des Ministerrates genommen, teilte ein Sprecher des schwedischen Ratsvorsitzes mit. Damit ist es auf unbestimmte Zeit verschoben. Über die Gründe dafür wurde zunächst nichts bekannt.

Allerdings hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing von der FDP zuvor den Widerstand seiner Partei gegen die EU-Pläne bekräftigt. Weil damit keine Einigkeit innerhalb der Bundesregierung hergestellt werden konnte, hätte Deutschland sich bei EU-Abstimmung enthalten müssen. Damit wäre eine qualifizierte Mehrheit der EU-Staaten unsicher gewesen, denn auch andere Länder wie Italien, Polen und Bulgarien hatten Widerstand angekündigt. - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek