Berlin: "Klima-Volksentscheid" gescheitert

Ein entsprechender Volksentscheid am Sonntag scheiterte, weil die nötige Mindestzahl an Ja-Stimmen nicht zusammenkam. Ein Bündnis "Klimaneustart" wollte mit der Abstimmung eine Änderung des Landes-Energiewendegesetzes erreichen. Konkret sollte sich Berlin verpflichten, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden.

Laut Wahlleitung stimmte mit rund 442.000 Wählern eine knappe Mehrheit dafür (rund 51 Prozent). Etwa 423.000 Wähler votierten dagegen. Damit wurde jedoch nur eine Voraussetzung für einen erfolgreichen Volksentscheid erfüllt. Die zweite Voraussetzung, eine Zustimmungsquote (Quorum) von mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten, wurde verfehlt. Das wären etwa 608.000 Ja-Stimmen gewesen. Die Beteiligung am Volksentscheid betrug laut Wahlleitung um die 30 Prozent. -Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek