"Dreikönigstreffen": FDP vor Kurswechsel?

Der FOCUS schreibt hierzu: "Angesichts des verheerenden Auftritts der FDP in den ersten zwölf Monaten blicken die Liberalen mit Furcht nach Berlin, Bremen und Hessen. Das Dreikönigstreffen (im Januar 2023 d.Red.) darf nicht nur Kosmetik bedeuten, warnen die Meuterer. Es müsse eine liberale Politik erkennbar werden. Auch liberales Selbstvertrauen. Die Ampel dürfe nicht weiter als rot-grünes Projekt mit bürgerlichem Mehrheitsbeschaffer gelten." 

Keine Frage: Die FDP...

...hält die Ampel am Leben und lässt dennoch schlimme Entscheidungen grüner Minister durchgehen und hat die links-grüne Ataman ins Amt gehoben. Dank medialer Unterstützung setzen die Grünen die Themen der Wirtschafts- bzw. Industriepolitik, sonst Herzensthemen der Liberalen, die oft nur noch an Korrekturen schrauben, aber mit eigenem Profil nicht glänzen. Da die Grünen wissen, dass ohne die FDP nichts geht, kann man Druck aufbauen und von ihnen Zugeständnisse abringen, die weit über das an Kompromissen hinaus geht, was schon geschehen ist, etwa bei der Frage der Laufzeit der AKW. Den ersten Ball hat BVM Wissing (FDP) geworfen und der die Grünen hart treffen wird. Er will die Laufzeit der AKW über den beschlossenen Termin im April 2023 hinaus. - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek