...zumal der Grünen, dürfte jetzt in der EU bald zum Ende
kommen, weil Akteure vom anderen ideologischen Spektrum der politischen
Farbenlehre mehr und mehr an Einfluss gewinnen. Durch ihre jeweilige nationale
Stärke werden ihre Vertreter wohl wenig von einer "wertebasierten"
und "feministischen" Außenpolitik der Deutschen auf der europäischen
Ebene halten. In allen Ländern, wo rechts-konservative Parteien bzw. Bündnisse
bei Wahlen ihren Auftritt hatten oder sich gerade im Wahlkampf befinden, haben
u.a. Themen die Oberhand gewonnen, die wesentlich zum Wahlerfolg beitrugen. Die
Massenzuwanderung, die Fortführung der AKW-Technologie sowie das Gendern. Liz
Truss in England, Giorgia Meloni in Italien, Marine Le Pen in Frankreich und
jetzt auch das rechts-konservative Lager in Schweden belegen einen Trend.
Gefährlich wird es für die politische Klasse der links-grünen Parteien, wenn
jetzt bereits etablierte EU-kritische Mitgliedsstaaten wie Ungarn und Polen
neue Bündnispartner gefunden haben. Weiter: Weil das "Einstimmigkeitsprinzip"
bei Entscheidungen der EU gilt, hätten die "Neuen" ein wirksames
Vetorecht in der Hand. Deshalb überlegen CSU-Politiker wie Manfred Weber
(MdEP) sich für eine schnelle Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzip bei
wichtigen EU-Entscheidungen einzusetzen. - Alles klar? - Text/Foto © Dr. Ernst
Hoplitschek
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