Lobhudeleien nach...

...Wahlshow des Bundespräsidenten. Die Staatsmedien, aber auch viele „Leitmedien“ gossen Kübel von Freudentränen nach der Wahl des alten und neuen Bundespräsidenten aus. Grundsätzlich stellte niemand das Auslese- und Wahlverfahren in Frage. Dabei drängen sich doch einige Fragen nach dem teuren Spektakel auf.

Warum müssen über 1.000 Politiker in Berlin zu einer Wahl anreisen,  obgleich das Ergebnis bereits vorher feststand, besonders nachdem die Union sich der SPD angeschlossen hatte, deren Kandidat und Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier zu unterstützen.

"Kungelrunden"

Warum ist die Nominierung des jeweiligen Kandidaten seit der Gründung der Bundesrepublik intransparent und Ergebnis von Kungelrunden der Parteien. Unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel hatte man zuweilen den Eindruck, dass sie sich alleine das Recht nahm, einen Vorschlag zu unterbreiten? Auf ihr „Konto“ gehen tatsächlich die Herren Köhler und  Wulff, beide von der CDU. Immerhin gelang es der FDP, gegen den Willen von Merkel, den Kandidaten Gauck vorzuschlagen, der dann auch gewählt wurde. Er hatte das Amt von 2012 bis 2017 inne.

Wettbewerbsvezerrung

Weiter: Warum gibt es keine Aussprache über die Kandidaten und deren Möglichkeit, sich davor direkt an die Mitglieder der Bundesversammlung zu wenden bzw. sich und ihre Ziele vorzustellen? Das grenzt schon an Wettbewerbsverzerrung, wenn drei Gegenkandidaten von Steinmeier sich noch nicht einmal im Plenum vorstellen konnten, während der amtierende Bundespräsident die kompletten Ressourcen seiner „Amtsmaschine“ (Bundespräsidialamt) einsetzen konnte und füt seine Wiederwahl - auch verdeckt - werben konnte.

Warum keine Diektwahl?

Warum wird ein Bundespräsident, dem die „Väter und Mütter“ des Grundgesetzes  - wegen der schlechten Erfahrung aus den Zeiten der Weimarer Republik – ohnehin nur „repräsentative“ Aufgaben zubilligten, nicht vom deutschen Volk direkt gewählt?  - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek