Scholz will Kommunen entschulden

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Das wäre ein echtes Weihnachtsgeschenk: Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, möchte 2.500 klamme Kommunen auf einen Schlag entschulden. Diese säßen, so Experten, auf 40 Mrd. Euro Verbindlichkeiten.  Es wäre eine Hilfe vor allem für Städte und Gemeinden in NRW, Rheinland-Pfalz, im Saarland und in Hessen. Fragen bleiben dennoch: Wie werden sich die einzelnen Bundesländer verhalten, etwa Bayern, das jetzt schon mehr als die Hälfte des "Länderfinanzausgleichs" alleine stemmt. Inklusive Umsatzsteuerausgleich zahlt der Freistaat derzeit 8,3 Mrd. Euro in diesen Topf. - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek