Bundestag: Diätenerhöhung beschlossen – AfD dagegen

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Das Abstimmungsergebnis zu den Diäten im Bundestag von heute (13.12.2017):  Die Mehrheit der Abgeordneten votiert für ihre Erhöhung. 665 der 709 Abgeordneten gaben ihre Stimme ab. 505 stimmten mit Ja, 152 mit Nein, 8 enthielten sich. Die monatliche Entschädigung eines Bundestagsabgeordneten orientiert sich nach Paragraf 11 des Abgeordnetengesetzes an den Bezügen eines Richters an einem obersten Gerichtshof des Bundes. Union, SPD und FDP hatten sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Erhöhung der Einkünfte verständigt. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sollen danach jedes Jahr zum 1. Juli automatisch steigen. Auf diese Weise stiegen die monatlichen Bezüge seit 2014 von 8667 Euro auf zuletzt 9542 Euro. Gegen diese Regelung sprach sich explizit die AfD als einzige  

Fraktion aus. Ihr Abgeordneter Keuter: „Schämen Sie sich nicht?“ - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek