SPD: Jetzt Rolle rückwärts?

Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek

Laut Medien soll es in der SPD-Fraktion und auch außerhalb davon, Stimmen geben, die das kategorische „Nein“ ihres Parteichefs Schulz zu einem Mitwirken in einer von Bundeskanzlerin Merkel geführten Großen Koalition (GroKo) für falsch bzw. für voreilig halten. Schulz und andere SPD-Leute hatten diese Haltung nicht nur nach ihrem Wahldebakel (-5,2%) anlässlich der Bundestagswahl vom 24.09.2017 verkündet, sondern alsbald nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche für ein Projekt „Jamaika“ zwischen CDU/CSU, FDP und GRÜNE bekräftigt. Auch scheue man keine Neuwahlen, so Schulz. Andere, darunter auch Medienleute, wollen der SPD ins Gewissen reden, sie möge sich ihrer „staatspolitischen Verantwortung“ nicht entziehen. Diejenigen, die der SPD den Eintritt in GroKo empfehlen, sind entweder naiv, ahnungslos oder verfolgen bei ihrer Forderung persönliche Motive; zu denen auch die Angst gehört, bei Neuwahlen das Mandat im Bundestag zu verlieren.

Der CDU geht es um den Machterhalt und darum, die SPD zu schwächen

Das Szenario ist doch ganz einfach zu beschreiben: Der CDU geht es um den Machterhalt in den nächsten vier Jahren im Kanzleramt, die wohl letzte Amtszeit einer Bundeskanzlerin Angela Merkel. Alle "Jamaikaner" sind über dieses Stöckchen gesprungen, nur nicht die FDP. Folge: Die Bundeskanzlerin, die in den letzten Jahren ohne viel Zutun „alleine“ bestimmt hat, muss zum ersten Mal um ihren Posten kämpfen, was sie hätte nicht machen müssen, wäre die SPD im Boot geblieben. Die SPD hat absolut richtig gehandelt, nach der Wahlschlappe zu sagen: „Wir gehen in die Opposition.“ Dabei hat sie auch die Erkenntnis beflügelt, dass viele Themen ihres Kernbereichs „Soziales“, wo sie als Regierungspartei viele Reformen angestoßen hat (z.B. Renten), vom Wähler nicht honoriert worden ist. Überdeckt wurde dieser „innenpolitische Fleiß"  der SPD von der „internationalen Strahlkraft“ der Kanzlerin, die in der großen weiten Welt herumreist und mit den Mächtigen dieser Erde über Lösungen von internationalen Krisen sinniert und diese als die notwendige Globalpolitik im Wahlkampf angepriesen hat. Keine Frage: Das Ziel der CDU, die SPD jetzt wieder ins „Boot“ zu locken, dient der Absicht, die SPD am Ende zu schwächen.

„Mehr Schulz, weniger SPD-Programm!“

Die SPD muss sich in der Opposition programmatisch und personell neu aufstellen und kann ohne Rücksicht auf eine GroKo-Disziplin ein eindeutiges und von der CDU unterscheidbares Profil entwickeln und dies dem Wähler vermitteln. Ob Schulz dafür die richtige Kandidat ist, da gibt es berechtigte Zweifel. Ein Hauptzweifel bestehe darin, das bemängeln Kritiker, dass er in seinem Wahlkampf zu viel auf das offizielle SPD-Wahlprogramm geschaut habe und permanent davor Angst hatte, von der „Parteilinie“ abzuweichen, und die Furcht hatte, Kritik von den eigenen Leuten einstecken zu müssen. Die beste Lösung für die SPD wäre, einen Kandidaten oder Kandidatin zu finden, der/die neu, jung, unverbraucht und ohne Parteibuchscheuklappen den Leuten sagt, wo der Schuh bei den „großen Themen“ drückt.

„Vorteil SPD“

Eine Bemerkung zum Schluss: Die SPD in einer Opposition hätte die einmalige Chance, auf das baldige Bemühen der CDU, einen zwingenden Nachfolger bzw. Nachfolgerin als Amtsinhaber für die Bundeskanzlerin finden zu müssen, zeitnah mit eigenem Personal zu reagieren, also mit deutlich längerer Vorlaufzeit als beim diesjährigen Wahlkampf.  - Text/Foto © Dr. Ernst Hoplitschek